Positionen


Im Zuge der Auseinandersetzung mit dem aktuellen Bildungssystem haben wir klare Positionen, die wir gegenüber Politik und Medien vertreten. Wir setzen uns ein:

  • für ein inklusives, egalitäres Bildungssystem und den Abbau selektiver Menchanismen darin
  • für demokratische Mitbestimmung aller Beteiligten an ihren jeweiligen Bildungseinrichtungen
  • gegen Bildungsgebühren jeglicher Art an Kindergärten, an Schulen, bei Betreuungsangeboten oder an Hochschulen
  • gegen die Vereinnahmung von Bildungseinrichtungen durch die Marktwirtschaft
  • für die Ausfinanzierung des Bildungssystems durch Bund und Länder
  • für eine bessere Ausbildung der Lehrenden
  • für faire Arbeitsbedingungen aller Angestellten von Bildungseinrichtungen

Spaenles Sparpaket

Dieses Positionspapier entstammt der Besetzung der Universitäten in München im Herbst 2009. Es stellt eine Arbeitsgrundlage dar und unterliegt einem ständigen Bearbeitungsprozess. Hier die Version vom 30. 11. 2009:

Allgemeine Positionen zur Bildungspolitik

Ökonomisierung der Bildung

Seit mehreren Jahren ist in allen Lebensbereichen ein Wettbewerbs- und Verwertungsdenken Realität. In Alltag und Arbeitsleben manifestiert sich dieser Leistungsgedanke beispielsweise in den Hartz-Gesetzen,in der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, der “Fast track kids”-Projekte und ähnlichem.

Ebenso wird der Bildungsbereich dieser Logik unterworfen. Bildung wird nicht als Baustein eines selbstbestimmten Lebens gesehen, sondern lediglich als eine Investition in die berufliche Zukunft. Nicht die Bildung steht als Grundrecht im Mittelpunkt, sondern die Verwertbarkeit des Menschen als Humankapital für Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Bezeichnend dafür sind das bayerische G8 und die im Rahmen des Bologna-Prozess stattfindende Umstellung von Magister/Diplom zum Bachelor und Master. Ziel beider Reformen ist unter anderem die Verkürzung der Ausbildungszeit, um die Lernenden schneller für den Arbeitsmarkt verfügbar zu machen.

Gleichzeitig steigt der Einfluss der Wirtschaft auf den Bildungsbetrieb, häufig auch in unverdächtiger Form als Stiftung oder Initiative. Exemplarisch seien hier die wirtschaftsnahe Bertelsmann-Stiftung und die arbeitgebernahe Initiative neue soziale Marktwirtschaft genannt, die ihre speziellen Interessen in Form von Seminaren und Unterrichtsmaterialien den Lernenden nahebringen wollen. Die Einflussnahme ökonomischer Interessen auf den Bildungsbetrieb nimmt dabei sehr oft bereits institutionelle Formen an, beispielsweise in den externen Hochschulräten.

Der voranschreitende Rückzug des Staates aus der Finanzierung der Bildungspolitik wird vor allem durch private Initiative ausgeglichen. Das dahinterstehende Leitbild ist das der „unternehmerischen (Hoch-) Schule“. Dies ist abzulehnen, da ein Unternehmen zwangsweise an Profit orientiert ist, aber eine Bildungseinrichtung nicht nach gewinnmaximierenden Kriterien geführt werden darf.

Allgemeiner freier Zugang zu Bildung

Bildung ist ein Grundrecht. Sie ist der Schlüssel für die freie Entfaltung und Entwicklung eines Menschen. Bildung fördert einen kritischen Umgang mit politischen und gesellschaftlichen Vorgängen. Bildung muss kostenlos sein – und zwar ein Leben lang! Die Möglichkeit zum Lernen und zur Weiterbildung sollte jedem Menschen jederzeit ohne Einschränkung gegeben sein. Der geringe Anteil von Menschen aus benachteiligten sozialen und wirtschaftlichen Situationen (wie z. B. Migrationshintergrund oder nicht-akademischem Elternhaus) unter GymnasiastInnen und Studierenden zeigt, dass diese Forderungen noch nicht verwirklicht sind. Im Gegenteil: Diese Ungleichbehandlung wird durch die Erhebung von Studiengebühren noch weiter verschärft.

Wir fordern deshalb vorläufig, bis sich die Gegebenheiten des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems geändert haben, die Einführung eines Lernendengehalts, das Kredite und Stipendien hinfällig macht. Dieses soll ausreichen, damit die Lernenden nicht auf Lohnarbeit angewiesen sind und ihnen genügend Spielraum für soziales, politisches und gesellschaftliches Engagement, Weiterbildung über das Studium hinaus sowie sonstige Aktivitäten bleibt, und nicht nur den bloßen Grundbedarf sichern.

Demokratisierung des Bildungssystems

Das derzeitige Bildungssystem ist hierarchisch und autoritär strukturiert. Ministerien bestimmen über DirektorInnen, DirektorInnen über die Lehrenden, der Lehrkörper über die Lernenden. Staat, Wirtschaft und Kirchen üben erheblichen Einfluss auf die Bildungsanstalten aus, beispielsweise in Form von Lehrplänen, Workshops oder Konkordatslehrstühlen.

Wir lehnen diese hierarchische und fremdbestimmte Struktur des derzeitigen Bildungssystems ab. Statt dessen fordern wir eine umfangreiche Demokratisierung des Bildungswesens in Form basisdemokratischer Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Lernende, Lehrende, Angestellte und MitarbeiterInnen vom Reinigungspersonal bis zum akademischen Mittelbau (DozentInnen etc.) sollen gleichberechtigt teilhaben können. Unsere Forderungen beinhalten die demokratische Bestimmung über Lerninhalte durch Lernende und Lehrende, sowie die Verwendung finanzieller Mittel (z. B. für Löhne und Gehälter), und die Gestaltung des öffentlichen Raumes der Lehranstalten und der Informationsmittel (SchülerInnen- und Studierendenzeitungen etc.). Jegliche Form von Repression in Form von Verweisen, Disziplinarstrafen, Kopfnoten etc. ist abzuschaffen.

Darüber hinaus fordern wir eine umfassende demokratische Teilhabe über das Bildungswesen hinaus in allen gesellschaftlichen Bereichen wie Wirtschaft und Politik.

Die Bundeswehr in den Bildungsstätten

Bildungsstätten werden mehr und mehr von der Bundeswehr instrumentalisiert, um Einfluss auf die Gesellschaft zu gewinnen. Durch gezielte Manipulation – in Form von Unterrichtsmaterialien, Seminaren oder Werbeveranstaltungen wie z.B die Initiative “young leaders” oder das BW-Mobil – sollen Lernende an deren Ideale gewöhnt werden. Außerdem wird versucht, mit Versprechen nach kostenfreien Studien- oder sicheren Arbeitsplätzen in gezielten Werbekampagnen junge Leute für die Verpflichtung bei der Bundeswehr zu gewinnen. Diese Form der Militarisierung der Zivilgesellschaft nutzt die schwierige und unsichere soziale Lage vieler junger Leute aus. Auf diesem Wege soll Akzeptanz in der Gesellschaft für Krieg als legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung gefördert werden. Dies lehnen wir ab! Wir fordern statt dessen die Unabhängigkeit der Bildung von militärischen und nationalen Interessen. Keine Waffenforschung an Nicht-Bundeswehr-Universitäten. Von diesen Forderungen ausgenommen sind die Bildungsmöglichkeiten innerhalb der Bundeswehr.

Abschaffung von Genderdiskriminierung in den Bildungseinrichtungen

Auch an Schulen und Hochschulen ist die sozioökonomische Zuordnung von Menschen zu eindeutig definierten Geschlechterrollen weiterhin gelebte Praxis und diskursive Normalität. Dies beginnt bereits in Kinderkrippe, Kindergarten, Grundschule und setzt sich an den weiterführenden Schulen und Hochschulen fort. Bereits sehr früh werden Menschen anhand ihres konstruierten Geschlechtes sortiert. Die Genderbenachteiligung geht zu Lasten beider Seiten. So schaffen z. B. weniger Jungen als Mädchen den Übertritt aufs Gymnasium. Die patriarchale Konstruktion von Geschlechterverhältnissen trifft dabei später besonders Frauen, die z. B. als Lehr- und Forschungspersonal in den Hochschulen unterrepräsentiert sind. Dozentinnen und Professorinnen werden meistens schlechter bezahlt als ihre männlichen Kollegen. Von der gesellschaftlichen Geschlechternorm abweichende Menschen, z. B. Homosexuelle, Transgender oder Intersexuelle werden in allen gesellschaftlichen Bereichen ausgegrenzt und diskriminiert. Die Bildungseinrichtungen stellen dabei keine Ausnahme dar.

Wir fordern deswegen die absolute Gleichstellung aller Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft ungeachtet von biologischem Geschlecht (sex), sozialem Geschlecht (gender) und individueller sexueller Orientierung. Eine Einteilung von Individuen in Mann und Frau steht der freien Entfaltung der Person im Wege. Zur Überwindung der patriarchalen Herrschaftsverhältnisse halten wir unter anderem eine gender-sensible LehrerInnenbildung für nötig. Eine konsequente Umsetzung von Quotenregelungen soll der Genderungleichheit strukturell entgegenwirken.

“Gender” (engl.) = gesellschaftlich zugeschriebene Geschlechterrolle

Rassismus in den Bildungseinrichtungen

Auch die Ausgrenzung von Menschen anderer Herkunft ist an unseren Bildungseinrichtungen weiterhin gang und gäbe. So haben z. B. MigrantInnen, Flüchtlinge und Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund einen schlechteren oder gar keinen Zugang zum Bildungssystem. Dabei können bereits Aussehen und Sprache zu Benachteiligungen führen. Der einseitige Zwang zur Anpassung an eine vermeintliche deutsche Leitkultur untergräbt Mehrsprachigkeit und die freie Entfaltung der Person.

Wir fordern deshalb die Anerkennung und Gleichstellung aller Abschlüsse aus anderen Staaten. Darüber hinaus fordern wir einen freien Zugang aller sich in Deutschland befindenden Menschen zum Bildungssystem, egal ob StaatsbürgerInnen, MigrantInnen oder Flüchtlinge.

Solidaritätsbekundung

Mit unseren Forderungen für eine freie und gerechte Bildung sprechen wir vor allem für die Bewegung hier in München. Unsere Solidarität gilt aber allen SchülerInnen, Auszubildenden, Studierenden und weiteren Aktiven in Deutschland, Europa und überall auf der Welt, die so wie wir für das Ziel einer freien, solidarischen Gesellschaft kämpfen. Gleichzeitig erkennen wir auch, dass das Bildungssystem nur ein Teil unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ist. Deswegen können und wollen wir unsere Forderungen nicht losgelöst von anderen derzeit weltweit stattfindenden sozialen und ökonomischen Kämpfen betrachten.

Positionen zur Schulpolitik

Schulsystem und Qualität der Lehre

Wir fordern die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems. Die sehr frühe Selektion und Aufteilung in verschiedene weiterführende Schulen übergeht das individuelle Potential der SchülerInnen und hält sie von späteren Entfaltungsmöglichkeiten fern, sie unterteilt bereits sehr früh in BildungsgewinnerInnen und VerliererInnen.

Wir fordern ein System mit einer Schule für alle von Einschulung bis zum Abschluss, in welchem individuelle Stärken gefördert, individuelle Schwächen ausgeglichen werden können. Ansätze zu einem solchen inklusiven Schulsystem sind bereits in vielen europäischen Ländern verwirklicht.

Als wichtig erachten wir zudem kleinere Klassen mit mehr, sowohl fachlich als auch pädagogisch qualifizierten Lehrkräften. Damit ist gewährleistet, dass jedem Einzelnen genügend Raum für seine Entwicklung zur Verfügung steht.

Freie Entfaltung in Schule und Ausbildung

Die freie geistige Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit ist wichtiger als ein schnelles Einbinden junger Leute in den Wirtschaftskreislauf. Daher lehnen wir eine Schulzeitverkürzung ab, wenn sie, wie beispielsweise im Rahmen der G8-Reform, aus ökonomischen Motiven erfolgt. Eine Verkürzung der Schulzeit darf, wenn überhaupt, nur zusammen mit einer Reform des Lehrplans durchgeführt werden, die darauf achtet, dass kein zusätzlicher Leistungsdruck oder künstliche Konkurrenz zwischen den Schülern erzeugt wird. Sämtliche Veränderungen im Bildungswesen müssen von allen Beteiligten mitentwickelt und mitgetragen werden.

Im Sinne ihrer gemeinsamen Interessen an einem besseren Bildungssystem muss der Gegensatz zwischen Lehrenden und Lernenden abgebaut werden.

Demokratisierung der Schule

Die Politik fordert zwar von jungen Menschen Eigenständigkeit, kritisches Denken und gelebte Demokratie. Leider wird eine solche Haltung im Schulalltag oft nicht gefördert, sondern sogar mit Sanktionen belegt. Insbesondere die Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit wird durch angedrohte und auch durchgeführte Repressionsmaßnahmen eingeschränkt. Daher fordern wir ein Streikrecht für Lernende und auch für Lehrende! Desweiteren muss es eine echte Pressefreiheit für SchülerInnen-Zeitungen geben.

Bisher werden die die Schule betreffenden Entscheidungen von der Politik von oben herab getroffen. Wir fordern stattdessen eine demokratische Ausgestaltung des Schulwesens.

Positionen zur Hochschulpolitik

Abbau von Zulassungsbeschränkungen

Zurzeit existieren Einschränkungen in der Studienwahl, da nicht genügend Studienplätze zur Verfügung stehen. Diese Knappheit soll durch einen Ausbau der Kapazitäten beseitigt werden, um für alle Menschen die Möglichkeit der freien Wahl des Bildungsweges sicherzustellen.

Gebührenfreiheit

Die Verlagerung der Hochschulfinanzierung von öffentlichen Mitteln hin zu einem Gebührensystem schränkt den freien Zugang zu Bildung massiv ein. Damit werden soziale Selektion und Spaltung gefördert. Außerdem rückt die Existenz von Studiengebühren Bildung weiter in die Nähe der Wirtschaft als Bildungsfinancier. Deswegen fordern wir eine grundgesetzlich verankerte Gebührenfreiheit von Bildung.

Finanzielle Unabhängigkeit der Studierenden

Nicht alle verfügen über die ausreichenden finanziellen Möglichkeiten, am gegenwärtigen Bildungssystem in gleicher Weise teilhaben zu können. Viele Studierende sind derzeit von Krediten, BAföG und ihren Eltern abhängig. Bildung muss ohnedie Aufnahme von Krediten und Anhäufung von Schulden realisierbar sein, denn durch diese werden viele junge Menschen von einem Studium abgehalten. Deswegen fordern wir die Sicherstellung der finanziellen Unabhängigkeit aller Studierenden durch ein Lernendengehalt, wie es bereits in einigen europäischen Ländern verwirklicht ist.

Verbesserung der Lehr-, Lern- und Beschäftigungsverhältnisse im Hochschulbereich

An den Hochschulen sind überfüllte Seminare, unterbezahlte und überforderte Dozierende sowie künstlich erzeugter Wettbewerb an der Tagesordnung. Dadurch können individuelle Förderung aller Studierenden und freie, selbstbestimmte Bildungskonzepte nicht umgesetzt werden. Die Trennung von Forschung und Lehre führt dazu, dass Studierende nicht an dem aktuellen Stand der Forschung teilhaben. Wir fordern die Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen durch Aufstockung des Lehrpersonals. Außerdem fordern wir faire Beschäftigungsverhältnisse für alle MitarbeiterInnen an Bildungsinstitutionen und die Förderung aller Studierenden anstelle von einseitiger Elitenbildung.

Demokratisierung der Hochschulen

Die Hochschulen werden von außen bestimmt: So zeigt sich der Einfluss der Wirtschaft etwa in den externen Hochschulräten, wo nicht der Hochschule Angehörige mit großem Gewicht Entscheidungen über das Innenleben der Bildungseinrichtungen fällen. Ein weiteres Beispiel für den externen Einfluss sind die Konkordatslehrstühle, die nur mit Zustimmung der katholischen Kirche besetzt werden – die Kirche hat ein Veto-Recht in einem Prozess, der eigentlich demokratisch und hochschulintern geschehen sollte. Es handelt sich dabei auch um Lehrstühle in nicht-theologischen Fächern, wie etwa in Soziologie, Pädagogik und Philosophie. Wir fordern die Abschaffung der Hochschulrätes und der Konkordatslehrstühle.

Dazu fordern wir eine kompetenzbezogene Viertelparität in allen Entscheidungsgremien, also eine gleiche Stimmenanzahl für ProfessorInnen, Studierende, akademische MitarbeiterInnen und nichtakademische Verwaltungsangestellte. Studierende sind mündige BürgerInnen, die sich mit einem umfangreichen Stimmrecht in den demokratischen Prozess der Hochschulen einbringen müssen!

Weiterhin fordern wir eine Verfasste Studierendenschaft, wie sie in allen Bundesländern außer Baden-Württemberg und Bayern gang und gäbe ist. Alle Studierendenvertretungen sind in der Lage, als Rechtsperson zu agieren und ihre Finanzen selbstständig zu verwalten.

Entwicklung eines neuen Studiensystems

Mit der Einführung des Bachelor-/Mastersystems wurden negative Trends ausgelöst, die mit der Idee eines selbstbestimmten Studiums nicht vereinbar sind. Festgelegte Studienpläne, eine starre Regelstudienzeit und eine Verschulung des Lehrbetriebs machen es Studierenden unmöglich, ihr Studium selbst zu gestalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen. Zudem soll der offizielle erste berufsqualifizierende Abschluss meist schon nach drei Jahren erreicht werden. In Verbindung mit fehlenden Studienplätzen in weiterbildenden Masterstudiengängen wird Studierenden verwehrt, sich vertiefend mit den Inhalten ihres Faches zu beschäftigen und diese auch eigenständig anzuwenden. Die Vielzahl an Prüfungen, die die Abschlussnote beeinflussen, und zu voll gestopfte Studienpläne setzen die Studierenden unnötig unter Druck und erschweren nachhaltiges Lernverhalten. Auch das hehre Ziel der Mobilität zwischen Hochschulen im Europäischen Hochschulraum wurde leider verfehlt. Ein Hochschulwechsel wird wegen zu spezifischer Studiengänge fast unmöglich gemacht. Die Anerkennung von Studienleistungen zwischen den Hochschulen wurde nicht verwirklicht.

Weder das bisherige System mit Diplom und Magister, noch das gestufte System erfüllen die Anforderungen einer gerechten Bildung. Bereits in Diplom-, Magister- und Lehramtstudiengängen wurden Bildungsfreiheit und individuelle Entfaltung eingeschränkt. Dies geschah beispielsweise durch geringe Kombinationsmöglichkeiten zwischen wählbaren Studienfächern und durch festgelegte Pflichtscheine. Die Umstellung auf das gestufte System hat diese Probleme nicht gelöst, sondern verschlimmert. Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte bieten uns jetzt die Chance, ein umfassend neues System zu entwerfen.